Warnweste muss ab 1. Juli in jedem Fahrzeug vorhanden sein - keine Verpflichtung zum Tragen

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geronimo

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Viele Autofahrer meinen, dass es in Deutschland bereits jetzt eine Warnwestenpflicht gibt. Dies ist allerdings bislang noch nicht der Fall, denn eine solche Verpflichtung tritt erst ab dem 1. Juli in Kraft. Der geänderte Paragraph der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) weist aber eine entscheidende Lücke auf


Ab dem 2. Quartal dieses Jahres tritt eine Neuregelung des §53a der StVZO in Kraft, der die Mitnahmepflicht einer Warnweste in Fahrzeugen regelt. Die entsprechende Ankündigung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) lautet so: "Ab dem 1. Juli 2014 muss in Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Zug- und Sattelzugmaschinen sowie Kraftomnibussen eine Warnweste mitgeführt werden.". Daraus ergeben sich mehrere Konsequenzen, deren Auswirkungen allerdings kaum nachvollziehbar sind.

Als erstes sind Motorradfahrer von der Mitnahmepflicht ausgeschlossen. Darüber hinaus muss pro Fahrzeug nur eine einzige Weste mitgeführt werden. In anderen europäischen Ländern wird dies teilweise viel strenger gehandhabt, denn dort müssen so viele Westen wie Insassen vorhanden sein. Und zu guter Letzt ist das Wort Mitnahmepflicht ganz entscheidend, denn es besagt lediglich, dass eine Weste im Fahrzeug vorhanden sein muss. Das Wort Tragepflicht sucht man im geänderten Teil der StVZO vergebens.

Das bedeutet de facto, dass eine einzige Weste in jedem Fahrzeug vorhanden sein muss, diese muss im Falle eines Unfalls oder einer Panne aber nicht zwingend getragen werden. Dementsprechend wären verhängte Bußgelder für das Nichtanlegen der Weste nicht rechtmäßig. Dafür stellt das BMVI aber klar, dass Warnwesten sowohl nach EN ISO 20471:2013 als auch nach EN 471:2003 + A1:2007 die Anforderungen aus § 53a der StVZO gleichwertig erfüllen. Offenbar war es dem Ministerium also wichtiger, eine genaue Definition zur Warnweste im Gesetzestext zu hinterlegen, als dafür zu sorgen, dass die Westen auch tatsächlich zum Einsatz kommen.

Dennoch wird natürlich und auch bereits jetzt schon das Tragen in Falle einer Panne oder eines Unfalls dringend empfohlen. Unstrittig ist, dass Personen auf oder neben der Fahrbahn mit angelegter Weste deutlich besser gesehen werden als solche ohne Weste. Wie viel besser ist allerdings nicht ganz klar. Die Gesellschaft für technische Überwachung (GTÜ) formuliert das so: "Wer eine Warnweste trägt, wird fünfmal früher wahrgenommen". Der TÜV Nord beruft sich auf Verkehrsexperten, laut deren Aussagen die Sichtbarkeit durch das Tragen einer Warnweste bei Dämmerlicht auf etwa 150 Meter steigt, während Fußgänger ohne Weste für Autofahrer erst aus einer Entfernung von maximal 80 Metern sichtbar sind.
Bildquelle: Autobild​
 
nochn16v

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Das ist doch bescheuert, drin sein muss sie aber tragen und somit evtl. schützen ist nicht notwendig. Was für dusselige Gesetze??
 
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