Verkehrsschild zugeschneit: müssen durch Schnee unlesbare Schilder beachtet werden?

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geronimo

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Bei Schnee und Wind kommt es immer wieder vor, dass ein Verkehrszeichen nicht mehr lesbar ist. Die Frage ist natürlich, ob dadurch angezeigte Regelungen und Einschränkungen dennoch gelten. Die Antwort darauf ist in vielen Fällen gar nicht so einfach


In zwei Fällen lässt sich die obige Fragestellung sehr leicht beantworten. Und zwar bei den Schildern "Stopp" (beziehungsweise "Stop" nach alter Rechtschreibung) und bei "Vorfahrt beachten". Diese sind nämlich auch ohne erkennbare Grafik ganz leicht an der Form zu identifizieren, denn ein Achteck beziehungsweise ein auf den Kopf gestelltes Dreieck gibt es nur bei diesen Gebotsschildern. In anderen Fällen ist die Rechtslage längst nicht so eindeutig.

Theoretisch ist es so, dass von Schnee unleserlich gewordene Verkehrszeichen nicht beachtet werden müssen. Es kann von Autofahrern wohl kaum erwartet werden, beispielsweise auf einer Autobahn anzuhalten und ein Schild vom Schnee zu befreien, um eine Geschwindigkeitsbegrenzung oder ein Überholverbot wieder sichtbar zu machen. Doch Recht haben und Recht bekommen sind bekanntlich zwei Paar Schuhe. Wer in einer solchen Situation ein Verwarngeld kassiert, muss nachweisen, dass das entsprechende Schild tatsächlich nicht lesbar gewesen ist. Im Einzelfall dürfte das schwierig bis unmöglich sein. Doch auch mit gelungenem Nachweis kann dem Verwarnten noch ein Strick gedreht werden, nämlich wegen einer nicht an die Witterungsbedingungen angepassten Geschwindigkeit. Das wird vor allem dann der Fall sein, wenn es zu einem Unfall innerhalb des Tempolimits kommt.

Auch innerorts, wo anhalten einfacher möglich ist, taugt ein verschneites Schild selten als Entlastung oder gar als Ausrede. Vor allem dann, wenn es in relativer Nähe zum eigenen Wohnort steht, denn bei ortskundigen Autofahrern wird vielfach angenommen und sogar vorausgesetzt, dass sie etwa ein Tempolimit oder ein Parkverbot in gewissen Straßen kennen und auch hätten beachten müssen. Der Verkehrsclub AvD empfiehlt sogar ausdrücklich, sich zu vergewissern, ob solche Schilder in der Nähe stehen, da man in Städten nun einmal mit solchen Beschränkungen rechnen muss.

Wer dennoch mit einem Bußgeld belegt wird, sollte aber keinesfalls vorschnell die Flinte ins Korn werfen und bezahlen. Natürlich sollte erst einmal Einspruch eingelegt werden. Dabei sollte auf die eingeschneiten Verkehrsschilder hingewiesen werden, was durch Nachweise wie Wetterberichte und/oder Artikel in der lokalen Presse, in denen über starken Schneefall berichtet wird, untermauert werden kann. Auch ein Foto mit Handy oder Smartphone kann sich im Nachhinein als sehr nützlich erweisen. Die Chancen auf Einstellung des Verfahrens stehen dann gar nicht so schlecht, wie die obigen Zeilen suggerieren.

Meinung des Autors: Bei Schnee und Wind kommt es öfter vor, dass Verkehrsschilder nicht mehr lesbar sind. Wer das als "Freifahrtschein" für Parken oder Fahren mit hoher Geschwindigkeit ansieht, der könnte sein blaues Wunder in Form eines Bußgeldes erleben. Doch die Rechtslage ist in vielen Fällen nicht so eindeutig, wie sowohl die eine, als auch die andere Seite das für sich in Anspruch nimmt.
 
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