(Schon wieder) Warnen - Ausfall zahlen??

Diskutiere (Schon wieder) Warnen - Ausfall zahlen?? im Verkehrsrechtmagazin Forum im Bereich AutoExtrem; Hi, ja ich schon wieder ;). Mag hier auch keine Diskussion anzetteln. Nur eine ordentliche Antwort. Also heute habe ich mal wieder die Chance...
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C-F600

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Hi,

ja ich schon wieder ;). Mag hier auch keine Diskussion anzetteln. Nur eine ordentliche Antwort.
Also heute habe ich mal wieder die Chance ergriffen und vor einem absoluten Abzockeblitzer gewarnt. Die Messbeamten waren sau angepisst, der eine hat gleich angefangen zu pöbeln, was ich denn für ein Assi bin und ob ich nichts zu tun hätte etc. Ja egal kenn ich ja... Ok dann kam auch mal wieder Polizei, auch kein Thema. Gleich hin, Ausweiß in die Hand gedrückt und mit denen Sachlich geredet. Beide Polizisten haben mir bestätigt, dass ich die Messung nicht AKTIV gestört habe (Auto auf die Straße gestellt - bzw mich), sie könnten mir also nichts weiter machen. Ok also weiter hingestellt.

Dann haben die angefangen abzubauen und ich bin ins Auto und wurde gleich wieder angemacht, dass mein Führerschein am wackeln wäre und Idiotentest müsste ich auch machen und vorallem müsste ich den Ausfall der Messung zahlen, weil ich gestört hätte etc. Dazu jetzt meine Frage: Was ist daran dran? Ich weiß, dass wenn ich aktiv störe - eben auf die Straße springe etc - dies passieren kann und mich Polizei in dem Fall auch in Verwahrung nehmen kann. Aber sonst??? Also wer hat Ahnung? ;).

Gruß C-F600
PS: KEINE Diskussion über Sinn und Unsinn ;).
 
streets

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Servicereiniger
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nix passiert. Was für ein Schaden soll den entstanden sein wenn die sagen durch das warnen vor dem Blitzer ist der Stadt oder dem Kreis geld flöten gegangen würde das ja bestätigen das die nur geblitzt ham um abzuzocken und des is ja verboten. nebenher sollen die doch froh sein das sich dann alle an die geschwindigkeit gehalten haben.
 
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C-F600

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Krasser Artikel^^.

Also Polizei hat sowohl von meinem Standort als auch von der Parkposition von meinem Auto ein Foto gemacht und gesagt es ist ok. Was ihr sagt habe ich halt auch gedacht. Aber die können so realistisch drohen^^. Führerschein kann nichts passieren, weil die mich nicht mal haben fahren sehen.

Finds total blöd, wie dich sich aufregen und dann auch noch pöbeln. Die werden ja nicht nach Blitzerrate bezahlt?

Gruß C-F600
 
gasfeuerzeug

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Also ich kenne nur den Fall hier, wo jemand mit einem großen Regenschirm immer den Bürgersteig auf und runter läuft. Der Schirm trägt die Warnung (ähnlich Zigarettenwerbung), das RADARstrahlen zur Impotenz führen. Das Radar in dem fall "etwas" größer zum sonstigen Text ausfällt, sei und ist nebensächlich. :D Auch weiß ich nicht, ob es eine Vorschrift gibt, das ein Schirm immer gen Himmel zeigen muß, oder auch leger über der Schulter baumeln darf. Ich hab den mal angesprochen, er hat sogar Flyer (kleine DIN A5 Blättchen), wo mehr Infos drauf stehen. Er sagte mir, das blöde Fragen und Gebölke nicht gerade selten sind .. aber passiert sei nie etwas. Ob man das übertragen kann - keine Ahnung. Im Zweifelsfall .. wisse, was du tust. ;)
 
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Dickie

GESPERRTES MITGLIED
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Schadensersatzmöglichkeit würde schon bestehen.

Die Bußgelder sind in allen Gemeinden fester Bestandteil des Haushaltes und ein Ausfall von Einnahmen ist nunmal ein Schaden (wenn auch nur ein indirekter Schaden). Es ist ja nirgends verboten, dass Bußgelder durch die Gemeinde "benutzt" werden dürfen.

Problematisch wird allerdings sein, einen konkreten Schaden von X Euro nachzuweisen, somit kann und wird auch keine Schadensersatzforderung kommen.

Nun zum Warnen selber:
Macht man das ganze aktiv, also steht auf der Straße mit irgendwelchen Schildern oder "zappelt" irgendwie im Verkehr, stellt also eine Bremsschikane dar, dann ist schnell Schluss, das ganze ist eine Gefahr für den Verkehr (Ausweichen und Abbremsen) und sich selbst und zieht fast immer eine Anzeige wegen "Gefährdung des Straßenverkehrs" nach sich. Das wird richtig teuer, inkl. mehrmonatiger Fahrerlaubnsentzug.

StGB § 315b: Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr

(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er
Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,

Hindernisse bereitet oder

einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.



Das passive Warnen, also mit einem Schild am Straßenrand ist (erstmal) nicht strafbar. (Dass das Wort "Radar" immer hübsch umschrieben wird, hat was mit der besonderen Intelligenz und Egotum des Warnenden zu tun, aber nicht mit "Strafvermeidung").

Allerdings behindert man damit eine Straf-Ermittlung und deren Konsequenzen sind ein "Platzverweis" und wird einem ausgesprochenem Platzverweis nicht nachgekommen, dann auch Haft (nennt sich "Sicherungsverwahrung") bis zum Abschluss dieser Ermittlungstätigkeit (Abbau Blitzers).

Dieser "Sieg", weil kurz nach dem Warnen der Blitzer abgebaut wird, ist meistens keiner, Blitzer stehen aufgrund von Rundfunkmeldungen oder sonstigen Meldungen zB. über Taxifunk ohnehin nur relativ kurz (teilweise nur eine Stunde) an einer Stelle. Wird man also als Warnender nicht weggeschickt (Platzverweis), dann war es ohnehin schon Ende der Aktion.
 
Jolly.Roger

Jolly.Roger

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Genau, man behindert eine STRAF-Ermittlung. Und warum gibts eine Strafe? Weil sich jemand falsch verhält. Solange ich mich an die Verkehrsregeln halte, brauche ich niemanden, der mich vor Radar"fallen" warnt. Deswegen kanns also schon mal keine "Abzocke" sein...
Und wenn ich dann sehe, wie die Gewarnten nach der Überwachungsstelle wieder Gas geben, frage ich mich oft, ob es nicht besser gewesen wäre, wenn die geblitzt worden wären.

Gleiche Meinung zum ZDF-Artikel: Die Polizisten sollen nur begangene Verkehrsdelikte bestrafen und nicht brave, unschuldige Bürger verhaften. Wenns keine Falschparker o.ä. gibt, können auch keine Knöllchen ausgestellt werden. Die ominöse Liste sagt doch nur aus, dass es Polizeidienststellen gibt, die sich mit solchem "Kleinkram" anscheinend nicht mehr befassen (wollen/können) und die Quote soll diesen Zustand beheben.
 
C

C-F600

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Dickie schrieb:
Schadensersatzmöglichkeit würde schon bestehen.
Nun zum Warnen selber:
Macht man das ganze aktiv, also steht auf der Straße mit irgendwelchen Schildern oder "zappelt" irgendwie im Verkehr, stellt also eine Bremsschikane dar, dann ist schnell Schluss, das ganze ist eine Gefahr für den Verkehr (Ausweichen und Abbremsen) und sich selbst und zieht fast immer eine Anzeige wegen "Gefährdung des Straßenverkehrs" nach sich. Das wird richtig teuer, inkl. mehrmonatiger Fahrerlaubnsentzug.
Japp genau. Aber Auto stand ordnungsgemäßg geparkt am Straßenrand in einer Einbuchtung. Laut Polizei ok und richtig abgestellt, also hier keine Gefährdung bzw Eingriff, genauso stand ich 1,5m von der Straße weg, bin also nicht vor die Autos gesprungen, also auch Ordnungsgemäß
StGB § 315b: Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr

(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er
Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,

Hindernisse bereitet oder

einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Ich stand ja nur am Straßenrand (1,5m Grünstreifen zwischen mir und Straße). Polizei meinte, dass das KEINE aktive Behinderung ist? Ist ja dann laut dir auch so


Das passive Warnen, also mit einem Schild am Straßenrand ist (erstmal) nicht strafbar. (Dass das Wort "Radar" immer hübsch umschrieben wird, hat was mit der besonderen Intelligenz und Egotum des Warnenden zu tun, aber nicht mit "Strafvermeidung").
Nur das Wort Radar oder Blitzer oder sonst was darf man ja eh nicht. Muss ja eine Meinung darstellen?

Allerdings behindert man damit eine Straf-Ermittlung und deren Konsequenzen sind ein "Platzverweis" und wird einem ausgesprochenem Platzverweis nicht nachgekommen, dann auch Haft (nennt sich "Sicherungsverwahrung") bis zum Abschluss dieser Ermittlungstätigkeit (Abbau Blitzers).
Richtig, das hat mir der eine Polizist auch gesagt. Er meinte aber er kann den Platzverweiß nur aussprechen, wenn ich aktiv behinder, was ich ja nicht getan habe. Demzufolge habe ich keinen bekommen. Und auch mit der Sicherheitsverwahrung hat er gesagt.

Dieser "Sieg", weil kurz nach dem Warnen der Blitzer abgebaut wird, ist meistens keiner, Blitzer stehen aufgrund von Rundfunkmeldungen oder sonstigen Meldungen zB. über Taxifunk ohnehin nur relativ kurz (teilweise nur eine Stunde) an einer Stelle. Wird man also als Warnender nicht weggeschickt (Platzverweis), dann war es ohnehin schon Ende der Aktion.
Habe zufällig den Aufbau gesehen und stand von Anfang an. Insgesamt wurden 4 Fotos gemacht in der Zeit
Also meinst du auch Dickie, dass die Drohungen nur leere waren?


Und warum gibts eine Strafe? Weil sich jemand falsch verhält.
Ich sagte ja, dass ich keine Diskussion will dazu. Ja natürlich wären da mehr geblitzt worden. Und ja es gibt Regeln auf der Straße. Wo eine Gefährdung besteht bin ich der letzte der was dagegen sagt. Aber an der Stelle war es NUR abzocke. Da war keinerlei Gefährdung gegeben, auch war es kein Unfallschwerpunkt etc. Da kommt man ausm Kreisl raus gibt Gas und lässt sich in den Ort reinrollen. Also wie gesagt bitte KEINE Diskussion dazu. Es ging hier NUR um rechtliche Grundlagen!
 
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Dickie

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C-F600 schrieb:
Also meinst du auch Dickie, dass die Drohungen nur leere waren?
Ja, nach Deiner Schilderung schon, ansonsten wäre es gleich "zügiger" vorangegangen.

Der Hinweis auf das StGB mit dem "gefährlichen Eingriff" diente nur zu Komplettierung der Möglichkeiten der Polizei je nach "Warnverhalten".

Bleibt es ohne direkten Eingriff in der laufenden Verkehr also nur mit einem Schild am Straßenrand (auch ohne lustige Formulierungen), dann gibt es maximal einen Platzverweis, dem man aber nachkommen sollte, ansonsten "Zwangsentfernung" und dann unter Umständen eine Busfahrt zurück zum eigenen Auto. ;)
 
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C-F600

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Habe genau das widergegeben, was gestern passiert ist. Also Danke für deine wie immer umfangreiche Antwort!

Japp das man dem Platzverweiß nachkommen sollte halt mir gestern der Polizist auch gesagt, weil es sonst eben die Sicherheitsverwahrung bis zum Ende der Messung gibt. Habe mit dem voll locker reden können :).

Der Messbeamte war wahrscheinlich echt nur tierisch gefrustet und hat darum angefangen so zu drohen.
 
Squitsch

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Jolly.Roger schrieb:
Und wenn ich dann sehe, wie die Gewarnten nach der Überwachungsstelle wieder Gas geben, frage ich mich oft, ob es nicht besser gewesen wäre, wenn die geblitzt worden wären.
Aus genau dem Grund kommt es bei uns manchmal vor, daß etwa 200m nach dem gut ersichtlichen Kontrollpunkt noch ein zweiter versteckt aufgebaut wird. ;)


Aber zurück zum Lichtzeichen:

Tatsächlich darf man Lichtzeichen nur dann geben, wenn man sich oder andere Verkehrsteilnehmer gefährdet sieht.
Nun kann man ja darüber diskutieren, ob ein drohender Strafzettel bereits als Gefahr für entgegenkommende Fahrzeugführer gelten kann, rein rechtlich wird man mit dieser Diskussion allerdings nicht weit kommen.
 
onkel-howdy

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nur so...ich find das richtig das da jemand den schneid hat sich hinzustellen.

klar wer zu schnell fährt wird bestraft....nur so als kleiner denkansatz:

- bei uns im dord wird in der verkehrsberuhigten zone geblitzt!!! da haste eine 99%ige trefferquote!!!

- nächster kracher: schule! davor is 30 (versteh ich auch) nur steht das 30er schild genau 10m VOR einer kreuzung die das schild aufhebt. is eben n schildbürgerstreich. trotzdem wird regelmässig dort geblitzt. jeder der die regel mit der aufhebung nicht kennt fällt drauf rein und zahlt. desweiteren finde ich einen blitzer nachts um 2 an der stelle doch schon etwas "abzocke". oder sind da schüler unterwegs die in die grundschule wollen?

- a8 stuttgart/ulm, ausfahrt mühlhausen wo es den drackensteiner hang hoch geht. is 80. soweit sogut. nur schade das da am ende des jahres wenn das budget der gemeinde erschöpft ist da regelmässig JEDEN TAG blitzer stehen. das find ich leichte abzocke.

klar wer zu schnell ist muss eben zahlen. seh ich auch ein, aber das zu nutzen um seine marode finanzpolitik auszubessern halte ich für falsch da es hier nicht um eine verkehrserziehung het sondern nur um geld machen. oder warum gibt es schon blitzer aus mülltonnen (die berüchtigte ost alb tonne in schwäbisch gmünd/aalen)??? lt angaben der polizei soll ein blitzer auch abschrecken und nicht geld einnehmen....nur schade das es fast nie so ist.
 
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onkel-howdy schrieb:
a8 stuttgart/ulm, ausfahrt mühlhausen wo es den drackensteiner hang hoch geht. is 80. soweit sogut. nur schade das da am ende des jahres wenn das budget der gemeinde erschöpft ist da regelmässig JEDEN TAG blitzer stehen. das find ich leichte abzocke.
Du nennst das Abzocke, ich nenne das Bestrafung für zu schnelles Fahren.

Selbst, wenn die Geschwindigkeit irgendwo auf freier Strecke auf 20km/h heruntergedrosselt werden würde, du hast nunmal die Pflicht, dich an diese Geschwindigkeit zu halten, auch dann, wenn man den Sinn des Tempolimits nicht erkennt.
Und wer sich nicht daran hält, muss eben mit Strafe rechnen, das hat nichts mit Abzocke zu tun. ;)

Würden sich die Leute dort an die Geschwindigkeit halten, bräuchten sie auch nicht zu blitzen, also hat das wohl schon seine Berechtigung so.
 
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onkel-howdy schrieb:
- bei uns im dord wird in der verkehrsberuhigten zone geblitzt!!! da haste eine 99%ige trefferquote!!!
Über sowas wurd am letzten Wochenende noch im Sat1 Automagazin berichtet, das Problem liegt meist darin dass die Leute nicht mal wissen was für eine Geschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich vorgeschrieben ist, da kommen Antworten wie: 20 km/h, 30 km/h, 50 km/h ...
 
onkel-howdy

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Squitsch schrieb:
Würden sich die Leute dort an die Geschwindigkeit halten, bräuchten sie auch nicht zu blitzen, also hat das wohl schon seine Berechtigung so.
und manche gemeinden müssten konkurs anmelden :D

ich geb dir ja recht wer zu schnell ist muss blechen. nur wird das von vielen schon als einnahmequelle in den haushalt eingerechnet und das is eben abzocke uind keine verkehrserziehung.
 
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Dickie

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onkel-howdy schrieb:
- nächster kracher: schule! davor is 30 (versteh ich auch) nur steht das 30er schild genau 10m VOR einer kreuzung die das schild aufhebt. is eben n schildbürgerstreich. trotzdem wird regelmässig dort geblitzt. jeder der die regel mit der aufhebung nicht kennt fällt drauf rein und zahlt.
Was ist denn das für eine Kreuzung, die ein 30er Schild aufhebt ;)

Alle Geschwindigkeitsverbote in Deutschland sind Streckenverbote und solange eine Strecke weiterführt, auch über eine Kreuzung hinweg, gilt die Begrenzung, wird erst "automatisch" aufgehoben, wenn sich die Strecke ändert, also am Ortsausgang (am Schild) die Stadtstraße zu einer Landstraße wird, oder eine andere Begrenzung kommt, oder die Begrenzung durch das Begrenzungsende aufgehoben wird.

Eine Kreuzung ist eine Kreuzung, zwar ganz nett, aber nie nicht nirgends in Deutschland das Ende einer Speedbegrenzung.

Der Einzige, der hier keine richtige Ahnung hat, ist anscheinend der Sachbearbeiter in der Bußgeldstelle, der wegen einem derartigen Widerspruch das in die Tonne gibt. :D
Nicht wecken 8)
 
Bullischleifer

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Dickie schrieb:
Was ist denn das für eine Kreuzung, die ein 30er Schild aufhebt ;)
In der Fahrschule ham wir gelernt, dass ein "normales" 30-Schild nur bis zur nächsten Kreuzung gilt.
Anders isses bei "Zone-30" Schildern, da gilt das Tempolimit bis es wieder
per Verkehrsschild aufgehoben wird, bzw. sich die Straße "ändert"!

(So hab ich es gelernt und so wird es wohl auch richtig sein)

Also wäre der Einspruch hier möglich, ganz so wie onkel-howdy geschrieben hat! ;)
 
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Dickie

GESPERRTES MITGLIED
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Bullischleifer schrieb:
In der Fahrschule ham wir gelernt, dass ein "normales" 30-Schild nur bis zur nächsten Kreuzung gilt.
Da "weiß" jeder, und das wird in jeder Fahrschule erzählt.

Stimmt nicht, hat auch noch nie gestimmt.

Nach StVO §41 Absatz 7 handelt es sich bei Geschwindigkeitsbegrenzungen (Zeichen 274) um sogenannte Streckenverbote:
Das Ende einer Verbotsstrecke ist nicht gekennzeichnet, wenn das Streckenverbotszeichen zusammen mit einem Gefahrzeichen angebracht ist und sich aus der Örtlichkeit zweifelsfrei ergibt, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht. Es ist auch nicht gekennzeichnet, wenn das Verbot nur für eine kurze Strecke gilt und auf einem Zusatzschild die Länge der Verbotsstrecke angegeben ist. Sonst ist das Ende des Streckenverbotes gekennzeichnet durch die


Zeichen 278


Zeichen 279

Wo sämtliche Streckenverbote enden, steht das Zeichen


Zeichen 282



Streckenverbot enden unter vier Bedingungen:
durch Aufhebungszeichen 278 bis 282,
durch Anzeige der Streckenlänge gem. Zusatzschild, z.B. "800 m"
durch das Ende einer angezeigten Gefahr, sofern Zeichen 274 in Kombination mit einem Gefahrzeichen angebracht ist (am gleichen Pfosten).
an Ortstafeln (Zeichen 310, § 42 Abs. 3 StVO)

und da steht nirgends etwas mit "Kreuzung" oder "Einmündung".


Völlig richtig, wer aus der Nebenstraße kommt und in die begrenzte Straße einbiegt, der kennt die Begrenzung nicht und kann schneller fahren.

Der kann nicht nur schneller fahren, der darf das sogar, wer am Schild vorbeikommt, muss bis zum Ende, also bis zu einer Aufhebung langsam weiterfahren.

Ist tatsächlich so.

Hilft nur eine Klärung der Beschilderung beim Straßenverkehrsamt per schriftlichem Antrag.
 
Thema:

(Schon wieder) Warnen - Ausfall zahlen??

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