Rettungsgasse: höhere Bußgelder und härtere Strafen in Planung - Kommentar

Diskutiere Rettungsgasse: höhere Bußgelder und härtere Strafen in Planung - Kommentar im Aktuelles Forum im Bereich AutoExtrem; In Deutschland haben viele Autofahrer ein Problem bei der Bildung der sogenannten Rettungsgasse, die Versorgungsfahrzeugen trotz Stau ein...
G

geronimo

Threadstarter
Dabei seit
27.11.2012
Beiträge
2.261
In Deutschland haben viele Autofahrer ein Problem bei der Bildung der sogenannten Rettungsgasse, die Versorgungsfahrzeugen trotz Stau ein schnelles Vorankommen ermöglichen soll. Gefördert wird das ganze sicherlich dadurch, dass die finanziellen und strafrechtlichen Konsequenzen überschaubar sind. Das könnte sich bald ändern, wobei man von den rigorosen Strafen in anderen Ländern weit entfernt bleibt



In der jüngeren Vergangenheit hat es diverse Berichte gegeben, dass Rettungskräfte behindert wurden, weil im Stau nicht die vorgeschriebene Rettungsgasse gebildet wurde. Auch wir haben wiederholt auf die Vorteile dieses Systems hingewiesen, und erklärt, wie sie richtig gebildet wird. Und das nicht nur hierzulande, sondern auch im Ausland, wo ebenfalls zahlreiche Verpflichtungen zur Bildung der freien Fahrspur anzutreffen sind.

Wer sich in Deutschland nicht daran hält, hat aktuell nur wenig zu befürchten. Das fällige Bußgeld beträgt nämlich gerade einmal 20 Euro, und kontrolliert wird alleine schon angesichts der wenig lukrativen Einnahmen so gut wie nie. In Zukunft soll sich das aber ändern, denn dann soll das fällig Verwarngeld auf 55 Euro angehoben werden. Sofern ein Rettungsfahrzeug behindert und zum Ausweichen gezwungen wurde, und dabei beschädigt wird, kann die Strafe auf 115 Euro sowie einen Punkt im Flensburger Zentralregister angehoben werden. Diese Pläne, die sich derzeit noch in der Ressortabstimmung befinden, teilte Verkehrsminister Alexander Dobrindt dem Radiosender Antenne Bayern mit.

Auf der einen Seite ist das sicher ein Schritt in die richtige Richtung, den nicht nur Sanitäter, Feuerwehr und Polizei, sondern auch alle wartenden Unfallopfer begrüßen werden. Auf der anderen Seite kann man aber auch von einer typisch deutschen Regelung sprechen, denn selbst die erhöhte Strafzahlung kann angesichts der im Einzelfall lebensbedrohenden Folgen nur als lächerlich angesehen werden. Und die oben erwähnte Verschärfung beschreibt einen sehr konkreten Fall, der in der Wirklichkeit allerdings eher selten vorkommen dürfte, weshalb die "Höchststrafe" bislang eher theoretisch anmutet.

Hier wäre es besser gewesen, wenn man dem Vorbild von Österreich gefolgt wäre, wo jede Behinderung eines Rettungsfahrzeugs mit einem erhöhten Bußgeld geahndet wird. Und dieses kann bis zu 2.180 Euro betragen. Und selbst für das Nichtbilden der Rettungsgasse ohne Behinderung können bis zu 726 Euro fällig werden. Gut, ganz so heftig muss es dann in Deutschland vielleicht doch nicht sein, aber ein Verwarngeld im niedrigen dreistelligen Bereich würde die Bereitschaft der Autofahrer sicher nachhaltig fördern.

Ungeachtet der direkten Strafen kann das Blockieren von Rettungsfahrzeugen als unterlassene Hilfeleistung oder Nötigung gewertet werden, was sogar eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen kann. Aber auch hier ist der Verfolgungsdruck zumindest bislang eher gering.

Meinung des Autors: Ein beliebter und oftmals richtiger Spruch lautet: die Gesetze sind da, sie müssen nur angewandt werden. In Bezug auf die Bildung einer Rettungsgasse gilt das nur bedingt, denn die möglichen Kosten sind sehr überschaubar - wenn man überhaupt belangt wird. Das jetzt geplante höhere Bußgeld wird den Druck wohl kaum erhöhen. Chance vertan?
 
Thema:

Rettungsgasse: höhere Bußgelder und härtere Strafen in Planung - Kommentar

Rettungsgasse: höhere Bußgelder und härtere Strafen in Planung - Kommentar - Ähnliche Themen

  • Rettungsgasse bilden - So geht es und diese Strafen drohen bei Nichteinhaltung der Rettungsgasse

    Rettungsgasse bilden - So geht es und diese Strafen drohen bei Nichteinhaltung der Rettungsgasse: Für die einen selbstverständlich, für andere ein notwendiges Übel das gemacht wird und für wieder andere leider nach wie vor etwas das man nicht...
  • Handy am Steuer, Rettungsgasse, illegale Rennen: höhere Bußgelder ab heute

    Handy am Steuer, Rettungsgasse, illegale Rennen: höhere Bußgelder ab heute: Deutschland ist in vielerlei Hinsicht ein Autofahrer-Land. Das gilt nicht nur für ein fehlendes Tempolimit auf vielen Autobahn-Abschnitten...
  • Rettungsgasse auf vierspuriger Autobahn - so geht es jetzt und in Zukunft

    Rettungsgasse auf vierspuriger Autobahn - so geht es jetzt und in Zukunft: Bei stockendem Verkehr und Stau ist die Bildung der sogenannten Rettungsgasse Vorschrift. Auf vierspurigen Autobahnen soll nun eine Anpassung der...
  • Rettungsgasse bilden: Regelungen im In- und Ausland - mit 'lustigem' Video

    Rettungsgasse bilden: Regelungen im In- und Ausland - mit 'lustigem' Video: Zuletzt gab es wieder diverse Meldungen dazu, dass Polizei und Rettungskräfte behindert wurden, weil Im Stau keine Rettungsgasse gebildet worden...
  • Rettungsgasse bei Stau auf mehrspurigen Straßen vorgeschrieben

    Rettungsgasse bei Stau auf mehrspurigen Straßen vorgeschrieben: In den kommenden Wochen sorgen diverse lange Wochenenden und die anstehenden Ferien mit Sicherheit für Staus, die den Rettungskräften bei Unfällen...
  • Ähnliche Themen

    Top