Radarfalle: Warnung vor Blitzern per Lichthupe oder Handzeichen - erlaubt oder verboten?

Diskutiere Radarfalle: Warnung vor Blitzern per Lichthupe oder Handzeichen - erlaubt oder verboten? im Aktuelles Forum im Bereich AutoExtrem; Wohl jeder hat auf der Gegenspur schon einmal eine Radarkontrolle gesehen, und dann vielleicht auch wohlwollend darüber nachgedacht, den...
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geronimo

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Wohl jeder hat auf der Gegenspur schon einmal eine Radarkontrolle gesehen, und dann vielleicht auch wohlwollend darüber nachgedacht, den entgegenkommenden Verkehr zu warnen. Wir klären nachfolgend, ob ein solcher Hinweis zulässig ist oder nicht


Wenn man selber zu schnell fährt, will man in erster Linie nicht erwischt werden. Da erscheint es also als durchaus nette Geste, wenn man andere Autofahrer vor einem Blitzer warnt. Als probates Mittel erscheint da die Lichthupe, denn diese wird gut gesehen und je nach Situation auch als Warnhinweis verstanden. Doch die Verwendung des kurzzeitig aufleuchtenden Fernlichts ist keine gute Idee, denn dieses darf nur in den zwei folgenden Situationen verwendet werden:
  • außerorts, um dem Vorausfahrenden einen Überholvorgang anzukündigen
  • wenn man sich oder andere gefährdet sieht
Selbst bei großzügiger Auslegung dürfte wohl jeder zu dem Schluss kommen, dass eine Radarfalle keine Gefahrensituation ist, vor der andere Verkehrsteilnehmer gewarnt werden müssen. Allerdings kann man durchaus auf die Idee kommen, andere Warnhinweise zu verwenden. Das kurzzeitige Einschalten des Abblendlichts ist nicht illegal, doch der Unterschied zur Lichthupe dürfte schwer zu beweisen sein. Bleibt also das Handzeichen, wobei zumeist eine erhobene flache Hand mit fünf abgespreizten Fingern verwendet wird. Grundsätzlich ist diese Form der Warnung erst einmal nicht zu beanstanden, solange dadurch der Verkehr nicht gefährdet wird.

Es gibt allerdings einen möglichen Haken. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat einem Autofahrer verboten, andere Verkehrsteilnehmer vor Geschwindigkeitskontrollen zu warnen. Zur Begründung heißt es: "Die zahlreichen Aktionen des Antragstellers mit dem Ziel, Autofahrer vor Radarkontrollen zu warnen, beeinträchtigen die ordnungsgemäße Durchführung präventiv-polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Verkehrsüberwachung und stellen eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar". Im Beschluss (Az.: 5 B 2601/96; abgedruckt in NJW 1997, 1596) heißt es weiter, die "Wirkung verdeckter Geschwindigkeitsmessungen wird beeinträchtigt, wenn auf sie hingewiesen und vor ihnen gewarnt wird".

Damit erscheint ein wie auch immer garteter Hinweis illegal zu sein. Im konkreten Fall hatte der Autofahrer jedoch "andere Verkehrsteilnehmer durch Schilder mit der Aufschrift "Radar!" oder durch Schilder ähnlich dem Zeichen 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit) zu warnen" versucht, wie radarfalle.de berichtet. Unter Juristen ist umstritten, ob die Begründung auch weniger drastische Fälle wie eine temporäre Warnung aus einem Fahrzeug heraus betreffen kann.

Völlig legal ist es übrigens, wenn man auf der eigenen Fahrspur eine Radarfalle entdeckt und den nachfolgenden Verkehr dadurch "warnt", indem man sich einfach an das Tempolimit hält.

Hinweis: Hier geht es zu Informationen zur Nutzung von Blitzer-Apps sowie Regelungen zu Radar-Warnern im Ausland.
(Bildquelle: Tim Reckmann / pixelio.de)​


Meinung des Autors: Hand hoch. Dabei geht es nicht um einen Überfall, sondern um den oftmals verwendeten Hinweis auf Radarfallen. Eigentlich eine nette Geste, aber rechtlich gesehen zumindest eine Grauzone. Aber immer noch besser als manch andere Art der Warnung.
 
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