Elektromobilitätsgesetz - Welche Vorteile bringt das Elektromobilitätsgesetz tatsächlich?

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Mit der Einführung des Elektromobilitätsgesetzes, oder kurz EmoG, wollte man Juni 2015 Vorgaben festlegen mit denen die Kommunen Privilegien für Elektroautos vergeben können. Viele kennen dieses Gesetz scheinbar nicht einmal und darum haben wir in diesem Ratgeber einmal zusammengefasst welche Bevorrechtigungen des Elektromobilitätsgesetz theoretisch bringen könnte und oft praktisch bringt.

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Genau festgelegt ist dies im § 3 Abs. 4 Nr. 1–4 EmoG und bezieht sich auf Bevorrechtigungen
  • für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen.
  • bei der Nutzung von für besondere Zwecke bestimmten öffentlichen Straßen oder Wegen oder Teilen von diesen.
  • durch das Zulassen von Ausnahmen von Zufahrtbeschränkungen oder Durchfahrtverboten.
  • im Hinblick auf das Erheben von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen.
Gültig wären diese Bevorrechtigungen für alle Fahrzeuge mit E-Kennzeichen, also dem E nach der Nummernkombination und somit für vollelektrische und auch mit wasserstoffbetriebene Autos, aber auch für Hybridfahrzeuge die mit dem E-Antrieb mindestens 40 Kilometer fahren können oder maximal 50 wenn diese rein elektrisch mindestens 40 km zurücklegen können oder höchsten 50g CO<sub>2</sub> pro gefahrenem Kilometer abgeben.

Laut ADAC haben aber von 536 befragten Kommunen nur 112 Kommunen diese Bevorrechtigungen überhaupt und oft auch nur teilweise umgesetzt. Während man in vielen dieser Kommunen bei den Parkgebühren Nutzer eines E-Autos begünstigt werden die anderen drei Punkte doch eher selten umgesetzt. Eine Pflicht oder feste Regeln gibt es hier nämlich nicht und jede Kommune kann selbst festlegen ob und wie lange solche Maßnahmen umgesetzt werden.

Der ADAC benennt hier folgende bekannte Bevorrechtigungen:

Berlin
In Berlin darf ein E-Auto nur während des Ladens und nicht darüber hinaus eine Ladesäule so auch als Parkplatz nutzen.

Dortmund
Dortmund bietet 18 ausgewiesene Parkräume in denen E-Autos kostenfrei parken dürfen. Es gibt auch markierte Strecken auf denen ein Elektroauto auf der Busspur fahren darf, aber diese liegen nicht im Innenstadtbereich.

Düsseldorf
Hier gibt es zum Test zwei sogenannte Umweltspuren. Hier dürfen während der Testphase neben Bus, Fahrrad und Taxis auch E-Autos fahren.

Frankfurt
Kostenfreie Parkplätze an Ladesäulen sind auch nur für Elektrofahrzeuge, alle anderen werden abgeschleppt. Laden muss man nicht, man kann auch nur stehen.

Hamburg
Wagen mit Verbrennungsmotor die eine Ladesäule als Parkplatz blockieren werden sofort und auch kostenpflichtig abgeschleppt. Erkennbare Elektroautos dürfen in öffentlichen Parkbereichen tagsüber kostenlos die Höchstparkzeit nutzen und Nachts von 20 Uhr bis 9 Uhr sogar ohne Limit und ohne Parkscheibe!

Köln
Wie in Berlin darf ein E-Auto nur während des Ladens und nicht darüber hinaus eine Ladesäule so auch als Parkplatz nutzen.

Leipzig
In Leipzig kann man eine Ladesäule bis zu vier Stunden als kostenlose Parkmöglichkeit nutzen, man muss aber auch eine Parkscheibe verwenden.

München
Bis Ende 2020 können E-Autos in „allen von der Stadt bewirtschafteten Gebieten“ zwei Stunden lang kostenlos parken. Die Nutzung einer Parkscheibe oder der App "Handyparken" ist dann Pflicht. In der Zeit von 8 Uhr und 20 Uhr darf ein E-Auto für bis zu vier Stunden an einer öffentlichen Ladestation angeschlossen auch parken, danach droht ein Bußgeld von 10 €.

Stuttgart
Stuttgart ist beim Parken Vorzeige-Kommune, da man hier unabhängig vom EmoG schon 2012 einen Sonderparkausweis für E-Autos eingeführt hatte. Aktuell dürfen Elektroautos kostenfrei auf öffentlich bewirtschafteten und eigentlich gebührenpflichtigen Parkplätzen sowie in Bewohnerparkgebieten parken.

Meinung des Autors: Die Punkte zur Bevorrechtigung von E-Fahrern laut Elektromobilitätsgesetz sind sicher gut aber man sollte sich auch sicher sein, dass diese auch umgesetzt wurden und nicht für gegeben nehmen!
 
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