Diesel-Fahrverbote in Deutschland: mit welchen Ausnahmen kann man rechnen?

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maniacu22

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Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag vergangener Woche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge prinzipiell für rechtmäßig erklärt hat, können jetzt Städte und Kommunen Fahrverbote aussprechen, um unsaubere Dieselfahrzeuge von den belasteten Straßen zu entfernen um die Luftqualität nachhaltig verbessern zu können. Allerdings räumt das Urteil auch Ausnahmen ein. Welche das sind, sollen im nachfolgenden Praxis-Tipp erläutert werden




Am Dienstag vergangener Woche, dem 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Weg für Städte und Kommunen freigemacht, über Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge selbst bestimmen zu können. Wie dem Urteil zu entnehmen ist, dürfen Fahrverbote als letztes Mittel zulässig sein, insofern die Luft nicht auf anderweitigen Wegen sauberer wird. Allerdings müssen solche Fahrverbote verhältnismäßig sein und dürfen auch nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eingeführt werden. Zudem soll es auch Ausnahmen geben, was das Ganze jetzt nicht gerade einfach umsetzen lässt.

Wichtig ist, dass sich Fahrer von Diesel-Fahrzeugen ab sofort immer über die aktuelle Stickstoffdioxid-Belastungslage der Region auf dem Laufenden halten müssen, selbst wenn es Ausnahmen in Form des nachfolgenden Zusatzschildes geben wird, welche Anliegern freie Durchfahrt erlauben.





Wie auch beim generellen Schild "Anlieger Frei" definiert sich ein solcher "Anlieger" darüber, dass er in der Verbotszone wohnt, arbeitet, geschäftlich zu tun hat oder jemanden nachweislich besuchen möchte. Sollte man beim befahren einer solchen Verbotszone erwischt werden und keinen der oben genannten Gründe nachweisen können, liegt das Verwarngeld aktuell bei 25 Euro.

Sollte sich die Bundesregierung nun dazu entschließen, bundesweit eine blaue Plakette für Diesel-Fahrzeuge einzuführen, würden die bereits bestehenden Umweltzonen-Schilder (Verkehrszeichen 270 mit grüner Plakette) dann um eine weitere blaue Plakette ergänzt werden. Fährt dann ein Fahrzeug ohne entsprechend blaue Plakette in eine solche Umweltzone ein und wird mit einem Bußgeld in Höhe von 80 Euro belangt. Sollte die dafür zuständige Behörde nachweisen können, dass der Fahrer vorsätzlich gegen das Verbot verstoßen haben, werden sogar 160 Euro fällig.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Leipzig sieht allerdings auch vor, dass nicht gleich ganze Städte, sondern nur bestimmte Straßen respektive Zonen eine Sperre erhalten. Meist werden dass solche Orte sein, an denen die Stickoxidbelastung bereits über dem zulässigen Höchstwert von μg/m³ liegt oder Gefahr droht, dass dieser demnächst erreicht werden könnte.

Während der Vorteil für die Halter von Diesel-Fahrzeugen darin besteht, dass nicht gleich alle Strecken gesperrt werden und kein generelles Diesel-Fahrverbot gilt, liegt der Nachteil allerdings auch auf der Hand. Ähnlich wie bei einer voll-gesperrten Baustelle die Umgehungsstraßen zugestopft sind, wird dies auch bei Diesel-Fahrzeugen der Fall sein, die sich dann auf den Straßen drängen, auf denen es noch erlaubt ist, zu fahren. Das wiederum lässt dann den dortigen Stickoxid-Ausstoß explodieren, wodurch dann diese "Umgehungsstraße" ebenfalls gesperrt wird und so weiter.



Mit Material von t-online.de


Meinung des Autors: Bei einigen wenigen Einrichtungen wie der Polizei, Feuerwehr oder auch Logistik- und Bauunternehmen kann ich es nachvollziehen, dass Dieselfahrzeuge nötig sind (Transporter und LKWs), aber allen anderen Privatnutzern hätte spätestens schon vor 5 Jahren klar sein müssen, dass die Verbrennung von Diesel einfach deutlich unsauberer ist als andere Verbrennungsmotoren. Abgasfilter hin oder her. Was ich manchmal auf den Straßen für Dieselgestank erleben muss, ist echt nicht mehr feierlich, so dass ich dieses Urteil vollständig befürworten kann. Während Hersteller wie VW & Co immer noch daran festhalten, Diesel-Fahrzeuge zu verkaufen, gehen andere wie Honda bereits den Weg, dass gar keine Diesel-Aggregate mehr verbaut werden. Stattdessen gibt es einen Hybrid-Antrieb, für alle, die viel unterwegs sind und gut.
 
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[...] aber allen anderen Privatnutzern hätte spätestens schon vor 5 Jahren klar sein müssen, dass die Verbrennung von Diesel einfach deutlich unsauberer ist als andere Verbrennungsmotoren.
Das Problem wird dabei wohl eher sein, dass es wohl nur die Wenigsten wirklich interessiert, wieviel da tatsächlich hinten rauskommt.

Ich persönlich kenne niemanden, der sich sein Auto tatsächlich nach der Abgasemission ausgewählt hat.
Ausschlaggebend war da doch eher die Marke, das Modell, Motorleistung und Ausstattung, der Preis, oder bestenfalls noch der Verbrauch.

Sehen wir es mal realistisch, ein Diesel ist ab einer gewissen jährlichen Fahrleistung dank geringerem Verbrauch und niedrigeren Kraftstoffpreisen schlichtweg billiger als ein Benziner.
Nach den Kriterien kaufen sich die Leute ihr Auto, und nicht wegen ein paar Gramm mehr oder weniger Dreck hinten raus.

Und letztendlich ist auch das der Grund, wieso sich Dieselfahrzeuge vor allem im gewerblichen Bereich auch bei den PKW durchgesetzt haben.
Daher ist es für mich auch nicht unverständlich, warum Hersteller, die häufig in Firmenflotten vertreten sind, am Diesel festhalten wollen.
 
maniacu22

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Daher ist es für mich auch nicht unverständlich, warum Hersteller, die häufig in Firmenflotten vertreten sind, am Diesel festhalten wollen.

Weil möglicherweise die Forschung in alternativen Energien (wo der Hybrid gerade mal ein kleines Fundament darstellt), deutlich teurer ist als bei Diesel-Aggregaten, bei denen uns weis gemacht werden möchte, dass es ein einfacher Partikelfilter auf Dauer auch tut. Auch die Herstellung eines Diesel-Aggregates ist ein Witz, gegenüber dem, was bei einem Hybrid alles verbaut werden muss.

Aber solange es Kunden gibt, die immer und immer wieder VW kaufen (nur mal ein Beispiel), solange werden diese Hersteller auch nichts ändern, warum denn auch?
 
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Alternative Antriebe sind ja schön und gut, aber in der Regel scheitern sie auch dort, wo der Diesel punktet.
Nämlich bei den Kosten.

Für das, was so ein Elektrofahrzeug an Aufpreis kostet im Vergleich zum Verbrennungsmotor, kann ich lange an der Autobahn tanken gehen.
Bei den Hybriden sieht´s da zwar besser aus, aber selbst der Aufpreis kann einer vierköpfigen Familie mit Arbeitereinkommen weh tun.


Und letztendlich sind doch alle Autohersteller Wirschaftsunternehmen, daher wird da in der Regel auch eher wirtschaftlich statt ökologisch gedacht.
Wenn noch immer viele Diesel gekauft werden, wieso sollte man dann die Produktion einstellen?

Gerade bei VW bezweifle ich, dass der Diesel langfristig aus dem Programm fällt.
Dazu haben deren Fahrzeuge - allen voran Passat und Transporter - eine zu große Bedeutung im gewerblichen Langstreckenverkehr.

BMW, Mercedes und Audi ist es ähnlich, solange ein Großteil derer Fahrzeuge als Firmenfahrzeuge verkauft werden, dürfte sich auch da so schnell auch nichts ändern.

Solange Diesel unterm Strich wirtschaftlicher bzw. billiger sind, wird es auch genügend Käufer geben, sowohl auf privater als auch auf gewerblicher Ebene.

Daran dürften wohl auch die Fahrverbote nichts ändern, solange davon nur ein paar Ballungsräume betroffen sind, in die der gemeine Provinzbewohner ohnehin nur selten bis nie kommt.
Dabei sind ja vor allem auf dem Land Dieselfahrzeuge bei Privatpersonen beliebt, da hier längere Strecken gefahren werden.

Wenn man also effektiv etwas gegen Dieselfahrzeuge unternehmen will, sollte man zuallererst dafür sorgen, dass deren Kauf und Unterhalt nicht billiger ist als bei anderen Antriebsarten.
Etwa durch den Angleich des Kraftstoffpreises für Diesel an den von Benzin, noch höhere Steuern, oder andere Sanktionen, durch die ein Diesel - fächendeckend - unrentabel wird.


Und mal so nebenbei:
So ganz vom Tisch ist der Diesel wohl auch bei Honda nicht:
Honda Civic 5-Türer | Diesel | Honda Fahrzeuge
Und auch hier wird eher auf den geringen Verbrauch und die dynamischen Fahreigenschaften hingewiesen, als auf den Dreck, der hinten raus kommt. ;)

Es bringt also nur wenig, sich immer nur einen einzelnen Autohersteller herauszupicken, letztendlich haben die doch alle - im wahrsten Sinne des Wortes - Dreck am Stecken.
 
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