Bußgeldbescheid ungültig - Wann verjährt ein Bußgeldbescheid oder wann wird er unwirksam?

Diskutiere Bußgeldbescheid ungültig - Wann verjährt ein Bußgeldbescheid oder wann wird er unwirksam? im Verkehrsrechtmagazin Forum im Bereich AutoExtrem; Man weiß, dass man einen Bußgeldbescheid bekommt, vielleicht weil man auf dem Weg nach Hause noch geblitzt wurde, aber was dann? Es kommt nicht...
Z

Zeiram

Threadstarter
Administrator
Dabei seit
19.02.2015
Beiträge
167
Man weiß, dass man einen Bußgeldbescheid bekommt, vielleicht weil man auf dem Weg nach Hause noch geblitzt wurde, aber was dann? Es kommt nicht oft vor aber so ein Bußgeldbescheid kann auch unwirksam werden, und in diesem Ratgeber haben wir einmal zusammengefasst wie so ein Bescheid nichtig werden kann.


Laut Gesetzt haben die ausführenden Stellen ab dem Tag an dem die Tat begangen wurde 3 Monate Zeit um einen Bußgeldbescheid zustellen zu können. In der Regel passiert dies innerhalb von vier bis sechs Wochen, aber es kann passieren, dass diese Zeiträume nicht eingehalten werden. Nach Ablauf der drei Monate kann einen Bußgeldbescheid als verjährt ansehen, darf diesen aber nicht ignorieren sondern muss ihm eben mit der Verjährung als Grund widersprechen.

Bekommt man innerhalb dieser 3 Monate allerdings den sogenannten Anhörungsbogen wird damit die Verjährungsfrist unterbrochen und ab Erhalt des Bogens um weitere 3 Monate verlängert. Auf diesem Weg kann die Verjährung schnell auf 6 Monate gestreckt werden. Erhaltet Ihr hingegen den Zeugenbefragungsbogen wird die Verjährungsfrist nicht unterbrochen, da man diesen ja z.B. erhält wenn man selber gar nicht gefahren ist.

Ist man, warum auch immer, längere Zeit nicht Zuhause und kann den Bußgeldbescheid nicht selbst annehmen ist dies auch kein Grund für eine Unterbrechung der Verjährungsfrist. Der Bescheid wird mit einer Zustellungsurkunde zugestellt die den Eingang auch bestätigt wenn man selbst gar nicht da war. Eine Ausnahme kann es geben wenn man wirklich drei Monate komplett abwesend war, sei es durch Urlaub oder Krankheit, hier kann eine Beratung durch einen Fachanwalt helfen.

Kommt es zu einem Verfahren kann das Ganze trotzdem verjähren, auch wenn die Frist dann wieder durch Aktionen wie das Warten auf Termine oder eingehende Akten unterbrochen werden kann. Es gibt auch die sogenannte absolute Verjährungsfrist die besagt, dass es nicht „für immer“ verlängert werden kann und dann nach zwei Jahren in Kraft tritt.

Bildquelle: Wikimedia

Kommentar des Autors: Ein Bußgeldbescheid kann durchaus auch verjähren. Hatte Ihr das Glück schon einmal? ;-)
Bußgeldbescheid,Bußgeld,Bescheid,Verjährung,Frist,Verjährungsfrist,drei Monate Frist,sechs Monate Frist,Wann verjährt ein Bußgeldbescheid,Verjährungsfrist für Bußgeldbescheid,Verlängerung Verjährungsfrist
 
Thema:

Bußgeldbescheid ungültig - Wann verjährt ein Bußgeldbescheid oder wann wird er unwirksam?

Bußgeldbescheid ungültig - Wann verjährt ein Bußgeldbescheid oder wann wird er unwirksam? - Ähnliche Themen

  • Bußgeldbescheide nach Abmeldung(?)

    Bußgeldbescheide nach Abmeldung(?): Hi, vielleicht gibt es das Thema schon aber ich hab jetzt in der SuFu nichts passendes gefunden. Folgendes ist passiert: Ich habe im Dezember...
  • bussgeldbescheid aus der schweiz

    bussgeldbescheid aus der schweiz: wie schaut es eigentlich aus wenn man einen bussgeldbescheid wegen zu schnellem fahren aus der schweiz bekommt? ist mir mal passiert...mit...
  • neuer Bußgeldbescheid?

    neuer Bußgeldbescheid?: Hi leute, mal ne frage zum Bußgeldbescheid. mein Arbeitskollege wurde neulich nacht mit 195 Sachen auf der Landstraße geblitzt. klar sind nach...
  • Bußgeldbescheid (Verarsche?)*verschoben*

    Bußgeldbescheid (Verarsche?)*verschoben*: Hey Leute! Soo.. ich hatte ja probleme mit meiner Tieferlegung, da Sie angeblich zu tief liegt, 5cm Bodenfreiheit am Auspuffanlass! War beim TÜV...
  • Bußgeldbescheid was nun???

    Bußgeldbescheid was nun???: Hallo Leute, ich hab da mal ne Frage nehmen wir an mein bester Freund :D wurde am 12.05.06 geblitzt. Der Wagen läuft auf dem Namen seines Vaters...
  • Ähnliche Themen

    • Bußgeldbescheide nach Abmeldung(?)

      Bußgeldbescheide nach Abmeldung(?): Hi, vielleicht gibt es das Thema schon aber ich hab jetzt in der SuFu nichts passendes gefunden. Folgendes ist passiert: Ich habe im Dezember...
    • bussgeldbescheid aus der schweiz

      bussgeldbescheid aus der schweiz: wie schaut es eigentlich aus wenn man einen bussgeldbescheid wegen zu schnellem fahren aus der schweiz bekommt? ist mir mal passiert...mit...
    • neuer Bußgeldbescheid?

      neuer Bußgeldbescheid?: Hi leute, mal ne frage zum Bußgeldbescheid. mein Arbeitskollege wurde neulich nacht mit 195 Sachen auf der Landstraße geblitzt. klar sind nach...
    • Bußgeldbescheid (Verarsche?)*verschoben*

      Bußgeldbescheid (Verarsche?)*verschoben*: Hey Leute! Soo.. ich hatte ja probleme mit meiner Tieferlegung, da Sie angeblich zu tief liegt, 5cm Bodenfreiheit am Auspuffanlass! War beim TÜV...
    • Bußgeldbescheid was nun???

      Bußgeldbescheid was nun???: Hallo Leute, ich hab da mal ne Frage nehmen wir an mein bester Freund :D wurde am 12.05.06 geblitzt. Der Wagen läuft auf dem Namen seines Vaters...
    Top