Bundestag stimmt Markttransparenz-Stelle für Kraftstoffe zu - Benzinpreis-Informationen künftig in Echtzeit

Diskutiere Bundestag stimmt Markttransparenz-Stelle für Kraftstoffe zu - Benzinpreis-Informationen künftig in Echtzeit im Aktuelles Forum im Bereich AutoExtrem; Vor einem Monat hat die Bundesregierung die Verordnung zur Markttransparenz-Stelle (MTS) für Kraftstoffpreise beschlossen, jetzt wurde der...
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geronimo

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Vor einem Monat hat die Bundesregierung die Verordnung zur Markttransparenz-Stelle (MTS) für Kraftstoffpreise beschlossen, jetzt wurde der Verordnung auch durch den Bundestag zugestimmt. Der Start ist aber erst für den Sommer geplant

Die MTS wird wie von der Bundesregierung vorgesehen beim Bundeskartellamt angesiedelt, das dadurch Verstöße gegen den Wettbewerb besser aufdecken und verfolgen kann. Nach dem Inkrafttreten sollen größere Tankstellen jede Änderung ihrer Kraftstoffpreise für Super E5, Super E10 und Diesel elektronisch bis spätestens fünf Minuten nach der Änderung melden. Die MTS wird die Preisdaten der Tankstellen innerhalb „von höchstens einer Minute“ an zertifizierte Verbraucher-Informationsdienste weitergeben, die die Daten veröffentlichen. Mit diesen Echtzeit-Preis-Informationen können Autofahrer künftig über Computer, Smartphones und Navigationsgeräte die jeweils günstigste Tankstelle in einem bestimmten Umkreis oder entlang einer bestimmten Route ermitteln und gezielt ansteuern. Kleinere Tankstellen mit einem Jahresabsatz von weniger als 750 Kubikmetern können auf Antrag von der Übermittlungspflicht befreit werden. Davon Könnten etwa 350 der bundesweit etwa 14.000 Tankstellen Gebrauch machen.

Das entsprechende Gesetz für die Einrichtung der MTS für Kraftstoffe ist bereits im Dezember 2012 in Kraft getreten. Die jetzt vom Bundestag beschlossene Verordnung regelt lediglich die technischen Details, wie die MTS und die Datenübermittlung funktionieren sollen und wie das neue Informationsangebot für die Verbraucher aussehen wird. Der Dienst soll im Sommer dieses Jahres an den Start gehen, auch wenn viele Autofahrer ihn am liebsten schon während der aktuellen Osterreisewelle nutzen würden.
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