Autobahn mit Schild für Geschwindigkeitsbegrenzung ganz rechts - Gilt das Schild für alle Fahbahnen?

Diskutiere Autobahn mit Schild für Geschwindigkeitsbegrenzung ganz rechts - Gilt das Schild für alle Fahbahnen? im Aktuelles Forum im Bereich AutoExtrem; Die Frage klingt merkwürdig und für so manchen wird die Antwort klar sein, aber es war wohl nicht dann doch klar genug, so dass es vor Gericht...
Die Frage klingt merkwürdig und für so manchen wird die Antwort klar sein, aber es war wohl nicht dann doch klar genug, so dass es vor Gericht behandelt werden musste. In diesem kurzen Ratgeber klären wir einmal, ob ein Schild mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung, dass auf einer mehrspurigen Autobahn ganz rechts steht, für alle Spuren gültig ist.

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Ausgelöst wurde es von einem Pkw Fahrer, der mit knapp 140km/h auf einer Strecke geblitzt wurde, auf der nur 80km/h erlaubt waren. Am rechten Rand stand am Einfädelungsstreifen ein Schild, in dem auf das Tempolimit hingewiesen wurde, aber der Fahrer argumentiert, er habe gedacht, dass das Schild eben nur für diesen Streifen gültig sein. Für sein Verständnis hätte das Schild links deutlich zu sehen sein müssen, wäre aber durch ein anderes Kraftfahrzeug verdeckt gewesen, oder rechts auf der eigentlichen Spur stehen müssen. Unbeeindruckt davon, verurteilte das Amtsgericht den Fahrer zu 600€ Geldbuße und einem Punkt in Flensburg, wegen des vorsätzlichen Geschwindigkeitsvergehens.

Der Halter des Pkw war damit nicht einverstanden und legte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Berufung ein, allerdings vergebens. Es wurde beschlossen, dass ein Schild am rechten Rand die Regel und auch ausreichend sein, man müsse umsichtig fahren um die Schilder sehen zu können. Der Einwand mit der Positionierung wurde auch abgewiesen, da das Schild ja sonst zwischen der rechten Fahrspur und dem Einfädelungstreifen stehen würde und somit mitten auf der Fahrbahn ein großes Hindernis wäre. Ein Schild gelte nur dann explizit für eine Fahrbahn, wenn es über der entsprechenden Spur angebracht ist.​

Quelle: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.3.2022, Az.: 2 Rbs 31/22 laut ADAC

Kommentar des Autors: So kann man sich irren…
 
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