Auf gehweg umfahren

Diskutiere Auf gehweg umfahren im Verkehrsrechtmagazin Forum im Bereich AutoExtrem; Hallo. Neulich stand ein Auto nach dem Kreisverkehr an der Ausfahrt. Links von ihm eine Verkehrsinsel. also, so gesehn war kein Durchkommen. Da...
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Klafu

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Hallo.
Neulich stand ein Auto nach dem Kreisverkehr an der Ausfahrt.
Links von ihm eine Verkehrsinsel. also, so gesehn war kein Durchkommen.
Da ich nun hinter ihm stand und sehn konnte, das er 'Grundlos' das steht (?!) habe ich ihn nach kurzem warten auf dem Gehweg umfahren.
Als ich vor ihm war fuhr er weiter...

Ich hab keine Ahnung, warum er da stand der hat glab was im Auot gemacht. Verkehr war weit und breit keiner zu sehn.
Nun meine Frage: Darf ich so ein Hindernis auf dem Gehweg umfahren ?

gruß
klafu
 
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puntoHH

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Nein, Fahrzeuge müssen die Fahrbahn benutzen.
 
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Ich nutz den Thread mal weiter für eine ähnliche Frage:

Letztens war auf der B300 eine Totalsperrung wegen eines schweren Unfalls. Der Stau reichte weit richtung Augsburg zurück (zweispurige Bundesstraße). Parallel zu dieser Straße verläuft eine weitere, quasi die alte Strecke bevor die neue zweispurige kam.

Diese ältere Strecke ist auf einem Bereich von ca. 500m mit dem allseits bekannten Schild ausgestattet, dass KFZ und Motorräder aller Art dort nichts zu suchen haben (Schild Nr 260).

Welche Strafe würde einem unachtsamen Fahrer blühen, falls er dort langfährt und erwischt wird? Gefährung lassen wir mal außen vor, nur das reine Befahren.
 
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kleiner_klaus

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Wenn nur das Schild 260 geahndet wird, dann

Tatbestand
141 Fußgängerbereich (Zeichen 239, 242, 243) benutzt oder ein Verkehrsverbot
(Zeichen 250, 251, 253 bis 255, 260) nicht beachtet
141.1 mit Kraftfahrzeugen der in § 3 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe a oder b StVO genannten Art
- 20 €



Wenn dem Polizisten allerdings auffällt, dass es sich dabei um ein unzulässiges Rechtsüberholen handelt:

Tatbestand
17 Außerhalb geschlossener Ortschaften rechts überholt
50 € - 3 Pkt. - "A"-Verstoß



Auch hier sollte man genau aufpassen, was man dem Polizisten als "Erklärung" so alles
erzählt. Ein "aber da war doch Stau und ich muss zu einem Ternin" kann teuer werden.
 
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Wenn dem Polizisten allerdings auffällt, dass es sich dabei um ein unzulässiges Rechtsüberholen handelt:

Tatbestand
17 Außerhalb geschlossener Ortschaften rechts überholt
50 € - 3 Pkt. - "A"-Verstoß

Zwischen der Neubaustrecke und dem alten Schleichweg sind ca. 10m Büsche, Bäume, Sträucher, teilweise auch ne Leitplanke. Könnte das tatsächlich auf rechts überholen ausgelegt werden?
 
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puntoHH

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Könnte das tatsächlich auf rechts überholen ausgelegt werden?
Nein, Überholen kann man nur Fahrzeuge auf derselben Fahrbahn.
Das wäre hier nicht der Fall.
Aber wenn zum Erreichen dieser Straße der Grünstreifen übefahren wird, könnte man dich dafür noch bestrafen.
Da diese Grünflächen aber oft nicht mehr zum Verkehrsbereich zählen, greifen hier dann Gesetze des jeweiligen Bundeslandes.
 
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kleiner_klaus

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Nein, Überholen kann man nur Fahrzeuge auf derselben Fahrbahn.
Wo steht denn das ? ;)

Eine "Abkürzung" über einen Autobahnrasthof, die Nutzung von privaten Zufahrtsstraßen
dieser Rasthöfe, die "Nutzung" von üblicherweise gesperrten Ausfahrten nur für
Straßenmeistereien, selbst die Nutzung eines kompletten Autobahnkleeblattes, weil
es oben auf der Brücke geknallt hat, ist ein unzulässiges Rechtsüberholen.

Wo man fährt ist bei der Betrachtung völlig unerheblich, es geht um die tatsächlich
erreichte "Wirkung" dabei.

Nutzt man diese "Nebenspur" aus dem Stau heraus und fährt vor der Unfallstelle wieder
auf die Autobahn oder Schnellstraße, dann war es ein unzulässiges Rechtsüberholen.


Nutzt man diese "Nebenspur" aus dem Stau heraus und fährt nicht wieder rauf, dann ist es ein:
87 An dafür nicht vorgesehener Stelle ausgefahren 25 €

Allerdings ist diese ungewöhnliche "Nutzung" des Grünstreifens auch nicht ganz harmlos,
hier sind ggf. Umweltdelikte betroffen, die von einer auch 4-stelligen Ordnungswidrigkeit
begünstigt sein können. Der Bußgeldkatalog der Umweltbehörde ist nicht ganz so harmlos
wie der von der StVO.

Sollte ein Busch im Weg sein, dann passierte das nicht fahrlässig, sondern vorsätzlich,
denn Du wolltest da lang und der war im Weg, damit Vorsatztat einer Sachbeschädigung.
Zum Einen eine klassische Straftat nach StGB §303, zum Anderen wegen des
Straftatbestandes und der Nutzung des Fahrzeug als Tatmittel auch ohne jegliche Haftung
durch die Fahrzeugversicherung, weder Haftpflicht noch Vollkasko.

Sitzt zufälligerweise ein Mitarbeiter des Umwelt- und Naturschutzamtes im Wagen hinter
Dir, dann würdest Du dafür beten, dass es nur "Rechtsüberholen" war. :D
 
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Das hast du jetzt falsch verstanden, oder ich habs falsch formuliert.

Zwischen beiden Straßen liegt tatsächlich ein Grünstreifen, mit Bäumen, Sträuchern, Büschen und dergleichen. Allerdings ist der für KFZ unbefahrbar, außer da wäre ein Tatra dabei :)

Ich wollte damit nur verdeutlichen, dass zwischen den beiden Straßen eine Trennung vorliegt.
Auf der Schleichweg kommt man ganz normal über frei befahrbare Straßen. Nach ca. 100m kommt dann Schild 260, das gilt rund 500m und dann ist es wieder eine normale öffentliche Straße.

Also keine Ausflüge auf Grünanlagen, das ist alles geteert und bis auf den 500m Bereich auch öffentlich befahrbar.
 
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Klafu

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Hab auch eine frage zum Thema Überholen:

Schwarz Straße
Rot 'Rastplatz'
Darf dieser auch zum 'überholen' verwendet werden ?
klar, wie der Name schon sagt, nicht. aber ich mein... Man fährt in den Rastplatz und wieder raus.
Die geschwindigkeit ist ja egal... und es ist ja auch alles überschau bar.
Und grad wenn ein LKW vor einem ist, wärs nützlich p
 

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Ich hab jetzt mal ne kleine Zeichnung hinzugefügt.

Bei Punkt 1 ist eine Ampel, als Ortskundiger weiß ich dass ich nur rechts muss um zum Schleichweg zu kommen. Von der Ampel aus erkenne ich das Stauene und sehe, dass sich nichts tut. Also biege ich rechts ab und folge der blauen Route. Der 260er Bereich ist auch eingezeichnet.

War das nun eindeutig :)
 

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kleiner_klaus

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Man fährt in den Rastplatz und wieder raus.
Klassische Sache, die schon vor (fast) hundert Jahren eindeutig geklärt war:

Unzulässiges Rechtsüberholen.

Anhalten, Taschentuch in den Mülleimer schmeißen, dann ist der Rastplatz auch als
Rastplatz benutzt worden und nicht als Abkürzung missbraucht und schon darfst Du
straffrei wieder auf die Strecke auffahren.

Auch dann, wenn tatsächlich ein Vorteil enstanden ist, weil auf der Strecke ein Stau
ist und Du vor Deinem Vordermann wieder einfährst, der dadurch erreichte Vorteil war ja
nicht Grund des ausfahrens, sondern die Nutzung des Rastplatzes.

Machst Du keine Rast, dann kannst Du auch zwei mal im Schrittempo um die Punkelbude fahren, entsteht ein Vorteil, dann unzulässiges Rechtsüberholen.
 
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kleiner_klaus

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Ich hab jetzt mal ne kleine Zeichnung hinzugefügt.
Wenn Du vor dem Staugrund nicht wieder rauffährst, wird man Dir kaum einen Vorteil
gegenüber den anderen Fahrzeugen nachweisen können, die auf der Strecke bleiben,
somit schwerlich ein unzulässiges Rechtsüberholen vorhanden und nachzuweisen.

Bleibt das 260er-Schild und eventuelle Flurschäden.
 
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Aso, also kommt es auf den eigenen Vorteil innerhalb der Staukolonne an.

Ich nehme an ihr kennt alle diese Geschichte mit dem rechts überholen und dem Vergleich, was denn nun "billiger" ist.

Genannt werden das rechts Überholen auf der AB, zB gegen einen Linksspurschleicher. Dann wird gern das Blaulicht von eBay genannt, und dann kommt meistens noch das Benutzen des Standstreifens zum schnelleren Vorankommen.

Was kosten die drei Varianten denn nun, wenn wir grad eh schon beim passenden Thema sind.
 
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Michael87

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jack1982

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Ort
bei Leipzig
Hallo.
Neulich stand ein Auto nach dem Kreisverkehr an der Ausfahrt.
Links von ihm eine Verkehrsinsel. also, so gesehn war kein Durchkommen.
[........]

Kannst du mal ne Zeichnung anfertigen, kann mir das grad nicht bildlich vorstellen.
 
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Wo steht denn das ? ;)
Überholen, im Sinne des §5 StVO, ist der
gesamte Vorgang des Vorbeifahrens von hinten an einem
Verkehrsteilnehmer, der sich auf derselben Fahrbahn in dieselbe
Richtung bewegt. Lackner/Kühl § 315c Rn. 14.


So oder so ähnlich wird Überholen in der Rechtsprechung zumindest immer wieder definiert.
Wird im Speziellen (z.B. Raststätte) auch anders bewertet, aber im Allgemeinen wohl so gültig.
Wie der TE das beschrieben und gezeichnet hat, meiner Meinung nach kein Rechtsüberholen.
Die Tatsache allein, man hätte sich einen Vorteil verschafft, kann auch kein Indiz für Rechtsüberholen sein.
Es werden ja sogar bewusst Umleitungen angekündigt und ausgeschildert.
 
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kleiner_klaus

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Ist ein recht altes BGH-Urteil, aber nun kann man sich wieder mit Einzelgeschichten
beschmeißen, da gibt es weitere Geschichten und auch BGH-Urteile:

"Dabei kommt es nicht darauf an, daß er auf seine ursprünglich benutzte Fahrspur nach
Beendigung des Überholvorganges zurückkehrt" BGHST 22 & 25

"Insbesondere ist die Absicht des Überholenden, einen Überholvorgang durchzuführen,
nicht erforderlich" (BayObLG)

Dann gibt es differierende Urteil, ob der Standstreifen der Autobahn auch zur "Fahrbahn"
gehört oder nur Standstreifen ist und somit dort nicht ordnungswidrig rechts überholt,
sondern nur vorbeigefahren werden kann.

Wenn eine Raststätte "einzeln bewertet" wird, dann ist diese "Allgemeingültigkeit"
vermutlich doch nicht ganz so allgemein. Selbst bei der manchmal beliebten Nutzung einer
Ausfahrt, um dann gleich wieder die gegenüberliegende Einfahrt zu nehmen und einige
stehende Fahrzeuge auf der Straße "zufällig" zu überholen, ist trotz anderer Fahrbahn,
völlig anderer Straße (der Kreuzungsbereich "unten") immer noch ein unzulässiges
Rechtsüberholen.

Auch BGH-Entscheidungen sind immer nur Einzelfallentscheidungen, denn diese
"allgemeinen Urteile" haben immer noch den gleichen Hintergrund genau der Tat, die
schon 3 Instanzen vorher als pure Einzelfallentscheidung bei einem Amts- oder
Kammergericht gestartet sind.

Aus einer ganz speziellen einzelnen Situation und daraus resultierender Anzeige, wird
doch beim Ritt durch die Instanzen keine andere Tat, somit kann sich auch ein BGH-Urteil
ausschließlich eine Allgemeingültigkeit auf genau diese spezielle Tat beziehen.

Aber nicht einen Zack daneben, denn der Zack daneben wurde doch garnicht verhandelt
geschweige denn auch darüber entschieden.

Aber es steht ja jedem Frei, eine eventuelle Anzeige und Verurteilung in "seinem"
speziellen Fall auch bis vor das BGH zu treiben, damit ein allgemeines Urteil für diesen
speziellen Einzelfall auch existiert. ;)

BGH ist ja ganz nett, weil man eine Einschätzung hat, wie in einem vielleicht ähnlichen Fall
die grobe Richtung aussehen könnte, mehr aber nicht.

Wie waren die beiden BGH-Urteile im Herbst vergangenen Jahres:

1. Beibehaltung der vollständigen Garantieansprüche, auch wenn überhaupt keine
Inspektion gemacht wird

2. Erlöschen jeglicher Garantieansprüche, weil eine Inspektion mittendrinn zwar
gemacht, aber nicht bei einem Vertragshändler durchgeführt wurde, die anderen alle
aber schon.

Beides Grundsatzurteile mit uneingeschränkter Gültigkeit und sogar Richtigkeit, und nu ?
Es sind die exakten Details, die den Unterschied machen. Urteile sind nicht nur "Schuldig"
und schluss, sondern deutlich mehr, die exakte Tat in Verbindung mit der gesamten dazu
(und nirgendwo anderen) Urteilsbegründung. ;)
 
Thema:

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