29Kmh zu schnell, 1 mon fahrverbot

[Gagi]

Hi,

wurde im september mit 33kmh - 4kmh zoleranz = 29khm geblitz auserorts und hab 1 monat fahrverbot bekommen.
ist das so richtig oder falsch berechnet worden?

hab gelesen wenn man in einem jahr 2 x jeweils 26khm zu schnell war das es dann 1 monat fahrverbot gibt.
also ich bin auf jedenfall im sommer 2006 einmal mit 27 geblitzt worden (also beide male in bayern)

das erste mal war im september 2006 datum weis ich nicht mehr. diesesmal auch september 2007 datum weis ich auch net mehr genau. jedenfalls kam der brief irgendwannmal ende september wo ich die daten ausfüllen konnte auf diesem faxvordruck. hab den ausgefüllt und gefaxt.

vor ca 1 monat kam aber die polizei zu mir um zu sehen ob ich das wirklich bin. hab gesagt das ich das bin. heute hab ich jetzt den richtigen brief bekommen mit dem bußgeld und 1 monat fahrverbot.

also ist ja eigentlich 1 jahr schon längst vergangen da ja erst mit der zahlung das zweite vergehen rechtskräftig wird oder?
oder wird es rechtskräftig wenn man das fax mit seinen daten abschickt?

gruß

 

[weiss-nix]

Guten Morgen,

soweit ich informiert bin wird es rechtskräftig sobald Du die Tat zugegeben hast, sprich mit Absenden des Formulares.

Aber in Bayern sind sie eh etwas strenger, ging mir ähnlich.

Wurde in Bayern mit 132km/h geblitzt (Autobahn) erlaubt waren 120km/h, da ich aber schon 4 mal verwarnt worden bin (außerhalb Bayerns und immer zwischen 10-15km/h zu schnell auf der Autobahn bzw. außerhalb geschlossener Ortschaften), mußte ich auch 1 Monat laufen und bekam noch 1 Punkt. Die Begründung lautete die Verwarnungen helfen bei Ihnen nicht,Sie muss man härter bestrafen.

 

[Spunkmeyer]

Hi erstmal

weiss-nix

Guten Morgen,

soweit ich informiert bin wird es rechtskräftig sobald Du die Tat zugegeben hast, sprich mit Absenden des Formulares.

Komplett falsch, überpüf mal deine Quelle.

Vor einigen Jahren wurde es geändert, dass eine Ordnungswidrigkeit auch bei Einlegung von Rechtsmitteln rückwirkend auf den Tattag rechtskräftig wird. Grund war, dass viele genau wegen solchen Sachen es in die Länge zogen und dann das Jahr (also das Bewährungsjahr) vorbei war.

Aber in Bayern sind sie eh etwas strenger, ging mir ähnlich.

Wäre mir neu, das Bayern eine eigene StVO und ein eigenes StVG hat. In manchen Sachen sind sie zwar bei der Auslegung zwar strenger, aber über die Regelungen bezüglich dem Fahrverbot können die sich auch nicht hinwegsetzen.

Wurde in Bayern mit 132km/h geblitzt (Autobahn) erlaubt waren 120km/h, da ich aber schon 4 mal verwarnt worden bin (außerhalb Bayerns und immer zwischen 10-15km/h zu schnell auf der Autobahn bzw. außerhalb geschlossener Ortschaften), mußte ich auch 1 Monat laufen und bekam noch 1 Punkt. Die Begründung lautete die Verwarnungen helfen bei Ihnen nicht,Sie muss man härter bestrafen.

Das nennt sich Beharrlichkeit und dann kann die Behörde auch eine Ordngungswidrigkeit mit Verwarnungsgeld hochstufen (auch mit Fahrverbot), wenn es den
Anschein hat, dass der Betroffenen aus den bisher getroffenen Maßnahmen keine Lehre zieht und weiterhin gleichgelagerte Verstöße begeht. Im Extremfall kann es auch dazu führen, das mal geprüft wird, ob der charakterlich und persönlich überhaupt geeignet ist ein Kraftfahrzeug zu führen.

Gagi

also ist ja eigentlich 1 jahr schon längst vergangen da ja erst mit der zahlung das zweite vergehen rechtskräftig wird oder?
oder wird es rechtskräftig wenn man das fax mit seinen daten abschickt?

Wie oben bereits geschrieben. Rechtskraft wird auf den Tattag zurückdatiert.

@gagi:

Müsste eigentlich in deinem Bußgeldbescheid drin stehen, wann du zuletzt mit mehr als 26 km/h zu schnell gewesen bist.

 

[kleiner_klaus]

Vor einigen Jahren wurde es geändert, dass eine Ordnungswidrigkeit auch bei Einlegung von Rechtsmitteln rückwirkend auf den Tattag rechtskräftig wird.

Das ist so nicht richtig.

Die "Rechtskraft" ist ein klar definierter Begriff, an dem sich nichts geändert hat und die
tritt exakt 7 Tage nach einem nicht widersprochenem Urteil / Bußgeldbescheid ein.

Was sich jedoch verändert hat, sind die Fristen einer relevanten Laufzeit (nicht die
Rechtskraft).

Früher starteten die Fristen mit Rechtskraft und endeten dann entsprechend ihrer Laufzeit
nach 12 / 24 oder welche Gültigkait auch immer.

Seit den Stichtag beginnen die Fristen am Tattag und enden 12 Monate (oder wieviel auch
immer) ab der Rechtskraft. Letztendlich haben sich die Fristen tatsächlich verlängert.

War der erste Blitzer im 1.September 2006, dann wird er zu diesem Datum zwar
eingetragen, allerdings beginnt die Laufzeit bis zur Löschung erst mit der Rechtskraft
und die ist einige Monate später, denn es kommen Verfahrenszeiten und eventuelle
"Verzögerungsspielchen" dazu.

Diese "Verzögerungsspielchen" lohnen sich nicht nur mehr, sondern haben tatsächlich
erhebliche Nachteile, denn das verzögert alles nur den Termin der Löschung, aber eben
nicht den Beginn der Eintragung.

 

[Gagi]

ahso... also liegt das alles noch im zeitraum bei mir wo es rechtskräftig ist.

wie sieht es aus wenn mann inerhalb 1 woche 2 mal geblitzt wird?

das erste mal (innerorts) bin ich ca 15kmh zu viel und beim zweiten mal wurde ich mit 6kmh zuviel (innerorts) geblitzt.

den brief von zweiten mal hab ich schon bekommen. also 6kmh zuviel = 15 euro verwarngeld.


gruß

 

[kleiner_klaus]

Uninteressant (erstmal)

Diese Geschichte mit dem "Zusatzfahrverbot" ist 2 mal schneller als 25 km/h, oder
zweimal schneller als 20 km/h UND einmal schneller als 25 km/h.

Aber auch "kleine" Verstöße unterhalb von Punkten (40 Euro) sollten sich nicht übermäßig
häufen, je nach Bundesland gibt es ab 40 oder 60 Verstößen innerhalb von 12 Monaten
auch mal ganz schnell eine MPU. Wobei es nur auf die Knöllchenmenge und nicht auf
die Taten ankommt. Für diese "Bonus-MPU" darf man auch Parkverstöße mit geringen
Speedings "mischen".

 

[Gagi]

das ist ja hart.

meinst du mit 40 verstößen oder einen bußgeld von 40 euro ? und 60 euro ?

 

[kleiner_klaus]

Reine Anzahl an kleineren Ordnungswidrigkeiten ("Verwarnungsgeldern")

40 Euro wären ja schon im Punktebereich und da braucht man keine 40, da reichen dann 18

 

[Gagi]

ich muss meinen führerschein nach bayern schicken inerhalb von 4 monaten. kann ich den auch bei mir in irgendeine polizeidienststelle abgeben ??

 

[kleiner_klaus]

Anrufen, auf dem Bußgeldbescheid / "Fahrverbotsanordnung" steht ein Sachbearbeiter
mit Telefonnummer.

Und aufpassen, das Fahrverbot beginnt NICHT mit dem Ansenden oder der Abgabe bei
einer Polizeidienststelle, sondern ab dem Eintreffen bei der Fahrerlaubnisstelle.

Schlimmster Fall: das Ding geht auf dem Postweg verloren, somit ist das Fahrverbot
niemals angetreten worden. Verlustanzeige, neuen Führerschein beantragen und DANN
abgeben und das Fahrverbot antreten.

Also genau nachfragen / klären, dass der Lappen auch bei der Polizei hinterlegt werden
kann und auch mit diesem Tage der Monat beginnt.

 

[Gagi]

also im schreiben steht jedenfalls wie man es macht wenn man auserhalb bayern wohnt.
da steht ne adresse und dahin soll ich den führerschein per einschreiben schicken.

mir wäre es einfach lieber es irgendwo bei mir in ne polizeidienststelle abzugeben und gut ist aber wie es aussieht gibt es diese option nicht da sie auch net im brief aufgeführt ist hmm.