Dashcam im Fahrzeug legal oder illegal und können Dashcam Videos gültig vor Gericht sein?

25.02.2019 15:09 Uhr | Zeiram

Während z.B. Russland eindeutig für die Nutzung einer Dashcam ist und in England teilweise sogar die Anschaffung einer solchen gefördert wird sind die kleinen Kameras in Deutschland nach wie vor nicht so ganz freigegeben. Den aktuelle Stand zur Nutzung einer Dashcam und der Beweisgültigkeit damit aufgenommener Videos haben wir hier einmal zusammengefasst.

An sich ist das Installieren einer Dashcam im Wagen natürlich nicht verboten und man kann auch jederzeit seine schönen Fahrstrecken im Urlaub damit festhalten, selbst wenn man andere Personen, Wagen und Kennzeichen aufnimmt, solange man das Video Zuhause nutzt und nicht publik macht. Verboten ist hingegen klar der Dauerbetrieb in der Hoffnung, man könne Unfälle oder Straftaten aufnehmen und sich dann als Ersatzpolizei etablieren.

Aber auch zwischen diesen beiden Fallbeispielen ist viel Spielraum für alle möglichen Anwendungen und aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Dashcam nach wie vor mehr als fragwürdig, aber durch mittlerweile unterschiedliche Urteile auch nicht wirklich geklärt. Man darf zum Beispiel auf keinen Fall Langzeitaufnahmen als mögliches Beweismittel speichern, kurzzeitig Filme können aber für eine spätere notwendige Nutzung gesichert werden.

Wer mehr zu verschiedenen Gerichtsurteilen nachlesen will kann dies hier z.B. über die Webseite Anwaltsregister machen, da eine komplette Auflistung den Rahmen dieses Artikels sprengen würde, aber auch wenn eine Aufnahme der Dashcam an sich unerlaubt entstand kann sie durchaus als Beweismittel zulässig sein, so geschehen als aktuelles Beispiel am 15.05.2018 mit einem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) Az. VI ZR 233/17.

Über kurz oder lang werden sich alle an einen Tisch setzen müssen um hier zu einer Lösung und vor allem allgemein gültigen Regelung zu kommen. Bis es soweit ist sollte man aber weder grundlos mit einer Dashcam durch die Gegend filmen, noch darauf hoffen, dass das aufgenommen Material als Beweismittel anerkannt wird.

Bildquelle: Wikipedia

Meinung des Autors

Wie steht Ihr zum Thema Dashcam? Sollte auf jeden Fall genutzt werden oder gar Pflicht werden, oder wegen deutscher Datenschutzgesetze nicht einsetzbar?

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